Presse zur Liebig34

TAG X

Die Liebig34 soll am 09.10.2020 geräumt werden!
#Liebig34bleibt, #wirbleibenalle, liebig34.blogsport.de


Solidaritätsaktionen und Nachrichten:

08.10: Grundschule will mit Kindern vor die „Liebig 34“ ziehen

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08.10: zahlreiche weitere Aktionen für die Liebig34 finden heute statt, die ich aus Kapazitätsgründen derzeit nicht alle aufführen kann.
08.10: Da sind wir an Grenzen gestoßen (jungewelt-Artikel)
07.10: Hallo Nachbar! (Solidarität mit L34)
07.10: Feuer für das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg
07.10: Liebig34 Verteidigen – Bullenkaserne attackiert
07.10: Glasbruch bei der Neuköllner SPD. Liebig34 bleibt!
07.10: Viel Liebe für die Liebig (taz-Artikel)

07.10: Erklärung des Berliner Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn (siehe unten)

07.10: Ob Heimstaden oder Padovicz – wir bleiben alle!
07.10: ‘haus und grund’ büro tübingen besucht // liebig bleibt
07.10: Tag X steht bevor
07.10: Geschäftspraktiken Padoviczs: Entmietung, Leerstand und ein Spottpreis für die »Liebig 34«
06.10: Privatauto eines Bullen beschädigt: Solidarität mit der L34 und den Dreien von der Parkbank
06.10: Liebig 34: Pressekonferenz nach Polizeieinsatz beendet
06.10: Liebig 34 rüstet sich für Räumung
05.10: Lockdown fürs kapitalistische Patriarchat!”: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Berliner S-Bahn und auf Indymedia
04.10: L34: Gedanken zur Situation
02.10: Zwei Bagger auf Implenia-Baustelle abgefackelt – Liebig34 verteidigen!
30.09: Erklärung der Berliner Mieter Gemeinschaft E.V.
30.09: From Leipzig with Love
30.09: Aktion L34- Ende Gelände wagen!
30.09: Über unsere Wut und die Straße
29.09: Angriff auf Bosch. Liebig bleibt!
28.09: Immobilienladen angegriffen – Liebig34 verteidigen
27.09: Padovicz-Haus wurde verschoenert in Solidaritaet mit der Liebig34!
26.09: Solifoto für die Liebig 34 aus Bielefeld
25.09: Soliaktion aus Leipzig: CG-Auto in Flammen für Liebig 34
24.09: Liebig34 bleibt! Eine Erklärung aus der Liebig
23.09: 500 von 34 Millionen. Eine weitere Soliaktion
23.09: Lila Farbe gegen Grüne Partei: Defend Liebig34. Eine Soliaktion einiger autonomen Übeltäter*innen
21.09: Liebig34 ruft zur Demo auf: “CHAOS STATT RÄUMUNG”
20.09: Erklärung der Liebig34
19.09: Solierklärung aus dem Dannenröder Wald
18.09: Erklärung aus Leipzig auf Labournet
15.09: Erklärung der Liebig34 auf Indymedia


Die Räumung


Liebesbrief an die Liebig 34

von Lauren Klinger

Weitere Videos von Lauren Klinger:
Die Bastel Banditen
3 Worte
und mehr…


Da sind wir an Grenzen gestoßen

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(Ein jungewelt-Artikel vom 08.10.2020)

Viel Liebe für die Liebig

"Defend Liebig"-Plakat im Schaufenster eines Cafés
(taz-Artikel vom 07.10.2020)

07.10: Erklärung des Berliner Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn

Offener Brief: Recht auf Wohnen garantieren – Leerstand beschlagnahmen

Jedes Jahr werden ca. 5.000 Zwangsräumungen in Berlin vollzogen. Manchmal gibt es Protest. Die meisten geschehen aber so still und leise, dass es nicht einmal die Nachbar:innen mitbekommen. Für die Betroffenen endet diese brutalste Form der Verdrängung häufig in der Wohnungslosigkeit oder Obdachlosigkeit. Günstigen Wohnraum finden die wenigsten danach.
Am 9. Oktober wird dies anders sein. Das anarchistische, queer-feministische Hausprojekt in der Liebigstr. 34 in Berlin-Friedrichshain mit 40 Bewohner:innen, einem Veranstaltungsraum und einem Infoladen soll geräumt werden. Nur zum Vergleich, selbst das große Modellprojekt des Senats gegen Wohnungslosigkeit „Housing First“ will innerhalb von 3 Jahren nur 40 Menschen unterbringen.

Ein Großaufgebot der Polizei wird vermutlich den Kiez in den Ausnahmezustand versetzen und viele Anwohner:innen in ihrem Alltag stören. Ein ähnliches Szenario bot sich vor Kurzem den entnervten Bewohner:innen im Neuköllner Schillerkiez bei der Räumung der Kneipe Syndikat. Der ganze Einsatz soll aber nicht als krasser Angriff auf die Interessen der Berliner Mieter:innen gesehen werden, sondern wird als ein Beispiel für rot-rot-grüne Sicherheitspolitik verkauft. Denn seit Jahren werden im Friedrichshainer Nordkiez in einen sogenannten „Gefahrengebiet“ grundlegende Bürgerrechte außer Kraft gesetzt, begleitet von einer entsprechenden Medienkampagne. Das Einrichten der sogenannten „roten Zone“ setzt dem ganzen die Krone auf. Weder Demonstrations- noch Bewegungsfreiheit sollen hier ihren Platz finden. Die Schließung einer Grundschule und einem halben Dutzend Kitas werden ebenfalls in Kauf genommen.

Auch wir fühlen uns unsicher, aber nicht wegen militanter politischen Aktionen in einem kleinen Kiez, sondern wegen des alltäglichen Mietenwahnsinns in ganz Berlin. Auch dieses Jahr wird der Wohnungsnotstand nicht behoben. Neuvermietungspreise steigen weiter, Wohnungen werden in Eigentum umgewandelt und Mieter:innen werden wegen Eigenbedarfs aus ihren 4-Wänden geklagt. Einer der treibenden Akteure ist der Immobilienspekulant Padovicz. Ihm gehört nicht nur die Liebig34, sondern insgesamt mehrere tausend Wohnungen in ganz Berlin. Darunter sind auch die (weitest-gehend) leer stehenden Objekte in der Hauptstraße 1 in Lichtenberg, der Kröllstraße 12 in Alt-Treptow und der Weidenweg 63 in Friedrichshain. Nun soll die Liebigstraße 34 diesen beeindruckenden Leerstand ergänzen.
Es ist kein Zufall, dass in einer Stadt mit chronischer Wohnungsnot 40 Mieter:innen aus ihrem Wohnhaus geräumt werden, während der Konzern eines Milliardärs, ganze Häuser leer stehen lässt. Ganz offenbar ist dies die Logik des Marktes. Eine Logik, der wir uns nicht fügen sollten. Stattdessen fordern wir eine lösungsorientierte Politik, die sich nicht zum Spielball von Investoreninteressen macht.

Hinzu kommt, dass die Infektionszahlen an COVID-19 Erkrankten rasant steigen, die kalte Jahreszeit hat begonnen und sowohl Kältehilfe als auch Notunterkünfte für Wohnungs- und Obdachlose sind auf die Pandemie längst nicht ausreichend vorbereitet. Im April 2020 hat diese Erkenntnis zu einer generellen Aussetzung aller Zwangsräumungen geführt. Nun verkündet der Senat stolz, dass lediglich landeseigene Unternehmen keine Zwangsräumungen mehr durchführen. Von solchen PR-Gags haben wir genug.

Wir fordern den Berliner Senat auf das Menschenrecht auf Wohnen zu garantieren und damit der Berliner Verfassung Geltung zu verschaffen. Wir erinnern daran, dass diese Rechte universell sind, sie gelten auch für Anarchist:innen und radikale Feminist:innen. Die Zwangsräumung der Liebig34 und alle weiteren Zwangsräumungen müssen ausgesetzt und abgeschafft werden. Stattdessen muss der Leerstand beschlagnahmt und wieder vermietet werden.
Das Berliner Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn ruft alle Gruppen und Initiativen auf gegen Leerstand, Zwangsräumungen und Eigenbedarfskündigungen aktiv zu werden. Wir wollen gemeinsam mit allen Mieter:innen dieser Stadt daran arbeiten, dass soziale Brandstifter wie Padovicz endlich enteignet werden. Wohnraum darf keine Ware bleiben.

Unterzeichnet von:

Berliner Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn
Bizim Kiez
Initiativenforum – Stadtpolitik Berlin
Berliner Mietergemeinschaft
Wir bleiben alle – Friedrichshain
Akelius Mieter:innenvernetzung
Mietenini Weissensee
Kiezpalaver Schöneberg
Bündnis Zwangsräumung verhindern
Friedel54 im Exil
Kunstblock
Eigenbedarf kennt keine Kündigung
Sozialforum Alt-Treptow
Kollektivkneipe Syndikat
Amma 65
Kiezmiezen
Kiezversammlung 44
BfuM


Berlin, den 5.10. 2020
Erklärung von Nachbar*innen der Rigaer Straße und der Liebigstraße zur beabsichtigten Räumung der Liebig34

Als direkte Nachbar*innen aus der Rigaer Straße und der Liebigstraße fordern wir angesichts der beabsichtigten Räumung des Hausprojektes Liebig34:   1. Keine Amtshilfe durch die Polizei für die Räumung am 9. Oktober 2. Ein Moratorium für die Räumung des Hausprojektes Liebig34 bis zum Frühjahr 2021 3. Während des Moratoriums konstruktive Verhandlungen aller Beteiligten, den Erhalt des Hauses Liebig34 als soziales Projekt-Haus im bisherigen Sinne langfristig zu sichern 4. Auch für den Fall einer Räumung fordern wir zukünftig die Perspektive der Liebig34 als soziales Projekt-Haus

Mit Fassungslosigkeit haben wir den für den 9. Oktober 2020 angekündigten Räumungstermin für das Hausprojekt Liebig34 zur Kenntnis genommen.

Mitten in einer beispiellosen Pandemie, mit wieder alarmierend hohen Infektionszahlen, kurz vor dem Winter, durch eine Räumung Menschen obdachlos zu machen, ist ein Akt sozialer Kälte.  

Wir sind konsterniert darüber, dass diese Räumung mit polizeilicher Amtshilfe unter einem rot-rot-grünen Senat stattfindet. Unter einem Senat, der noch vor wenigen Tagen (am 29.09. 2020) an die privaten Berliner Vermieter appelliert hat, im Sinne einer „solidarischen Stadt“ Zwangsräumungen bis zum Ende des Jahres auszusetzen.

Bestürzt sind wir darüber, dass durch diese Räumung die Unternehmensgruppe Padovicz, eines der größten privaten Immobilienunternehmens Berlins, bekannt für den systematischen Verfall und forcierten Leerstand von Häusern und Wohnungen und Schikanen gegenüber Mieter*innen, politisch vom rot-rot-grünen Senat unterstützt wird. (Anmerkung: Um die Ecke der Liebig34, im Weidenweg 63 befindet sich seit Jahren ein entmietetes, leerstehendes Wohnhaus der Unternehmensgruppe Padovicz).

Wir sind aber auch ratlos angesichts einer scheinheiligen grün-linken Bezirkspolitik in Friedrichshain-Kreuzberg, die sich zwar wortreich gegen eine Räumung der Liebig34 ausgesprochen hat, aber aus nicht transparent nachvollziehbaren Gründen mehrere Verkaufsangebote der Unternehmungsgruppe Padovicz abgelehnt hat.   

Wir sind deprimiert über eine Berliner Stadtgesellschaft, die es weitestgehend widerspruchslos akzeptiert, dass das Räumungsrecht eines Eigentümers, der unzählige Immobilien und Häusern in Berlin besitzt, über dem Existenzrecht eines einzelnen, seit Jahrzehnten im Friedrichshainer Samariterkiez verwurzelten Hausprojektes steht, ohne dies zum Anlass zu nehmen, das Thema „Wohnraum als Ware“ breit zu diskutieren.

Und: Für einen Senat, der auf seiner Webseite das „Diversity“-Image pflegt und sich für die Existenz der „größten lesbischen, bisexuellen, schwulen und trans* Communities Europas“ selber feiert, ist es nur peinlich, gerade jetzt die Räumung eines queer-feministischen Hausprojektes polizeilich durchzusetzen.

Auch deshalb würden wir es uns von allen Politiker*innen der Parteien der Grünen, der Linken und der SPD (im Bezirksparlament, im Senatsparlament und im Bundestag) wünschen, die mit der Räumung nicht einverstanden sind, dies noch einmal in den nächsten Tagen deutlich und in aller Öffentlichkeit zu erklären.

Spätestens seit dem Rigaer94-Räumungs-Debakel 2016 unter dem damaligen CDU-Innensenator Henkel wissen wir als direkte Nachbar*innen der Rigaer Straße, dass unsere Nachbarschaft zu einem Spielball unterschiedlicher partei-politischer Machtinteressen geworden ist. Das spiegelt sich auch in einer regelmäßig tendenziösen und journalistisch unsauberen Berichterstattung über unsere Nachbarschaft wider, die nicht einmal mehr ansatzweise um eine ausgewogene, objektive und unparteiische Darstellung bemüht ist. Wenn – wie zuletzt in einem Beitrag der RBB-Kontraste-Redaktion vom 29.09. 2020 – ein „Showdown“ am Räumungstag des 9. Oktober geradezu herbeigewünscht wird, empfinden wir Nachbar*innen das als obszön.

Wir befürchten, dass der bereits jetzt angekündigte Ausnahmezustand für den 8. bis 11.Oktober, mit der Einrichtung einer Sperrzone, inklusive Schul-und Kindergärtenschließungen und Einschränkungen bürgerlicher Grundrechte, nur der Beginn monatelanger, unverhältnismäßiger polizeilicher Maßnahmen sein werden, die Unsummen an Geld verschlingen, das für den Erhalt sozialen Wohnens (oder den Kauf des Hauses Liebig34) besser investiert wäre.   

Deshalb wenden wir uns als direkte Nachbar*innen aus der Rigaer Straße und der Liebigstraße mit diesem Schreiben an die Öffentlichkeit, Presse und Politik.
Nachbarschaftsinitiative Rigaer Straße

Nachbar*innen aus der Liebigstraße und Rigaer Straße
Kontakt: nachbarschaftsinitiativerigaer@gmx.net


Geschäftspraktiken Padoviczs: Entmietung, Leerstand und ein Spottpreis für die »Liebig 34«

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Tag X steht bevor

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TagX der Liebig34 & Aufruf zum Aktionswochenende in Berlin vom 30.10. – 01.11.


Warum die Räumung der „Liebig34“ so schwierig werden könnte

Berlin könnte eine der kompliziertesten Räumungen seit 1990 bevorstehen. Die Polizei stellt sich auf eine harte Woche ein.

Am Samstag demonstrierten bis zu 3000 Menschen in Friedrichshain gegen die geplante Räumung.
Der Tagessiegel 5. Oktober 2020


mehr…

Politische Strategie: Chaos

Die linksradikale Szene will die angekündigte Räumung des Hausprojekts Liebig 34 militant verhindern. Schule und Kitas bleiben geschlossen. Ein Artikel der taz vom 30.9.2020

Das Haus in der Liebigstraße 34

23.09.2020: Kein Freund, kein Helfer

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Sie demonstrieren an diesem Wochenende in den Reichenvierteln, nicht nur in Berlin.

Offener-Brief-MdB-Bayram_Liebig34-muss-bleiben


Offener Brief des KV Friedrichshain-Kreuzberg an den Regierender Bürgermeister Michael Müller, Bürgermeisterin Pop, liebe Ramona, Bürgermeister Dr. Klaus Lederer:


Erklärung der Liebig34 zum Gerichtsurteil


Eine Sturmhaube in Regenbogenfarben und ein mehrere Meter hohes Banner sind am Dienstag an der Skulptur »Molecule Man« in Berlin angebracht worden. Mit der Aktion sollte auf das von Räumung bedrohte linke Hausprojekt »Liebig 34« aufmerksam gemacht werden. Aktive aus…

Symphatisant*innen der Liebig 34: Bürger*innen Büro der Links Partei Friedrichshain-Kreuzberg besetzt!

Die Erklärung der Linkspartei

Artikel auf indymedia


Drei Worte zur Liebig34


Dem Berliner Hausprojekt Liebig 34 droht die Räumung

Erst das Essen, dann die Miete

Anderen Mietern in Nöten will künftig die Kampagne »Wir zahlen nicht« helfen.

Von Peter Nowak

Theateraufführung gegen Räumung

Futter für den Hai

Ein Artikel der taz

Stellungnahme der Liebig34 Zur Urteilsverkündung am 03.06.2020

Frauen mit grellen Perücken demonstrieren
Urteil gegen Hausprojekt Liebig 34: taz-Bericht

Über das Haus vom 27.04.2020 “Liebigstrasse 34. Eine Adresse, die man in Berlin kennt…Eines der Symbolhäuser der linksradikalen Szene in Berlin” :



Die Häuser denen, die drin wohnen! – Die Liebig 34 und das Räumungsjahr 2020

Erklärung vom 07.03.2020:

Anstehendes Räumungsurteil der Liebig34, am Mittwoch den 03.06.2020. Ein Artikel der taz von Peter Nowak.

Hier ein weiterer Artikel zum Haus


20.01.2020

Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek hatte bereits zuvor dem Tagesspiegel gesagt: „…Man muss jedes Schlupfloch sofort besetzen, jeden Zentimeter, den ein gieriger Kapitalismus einen Augenblick lang unbeobachtet lässt.“ https://keinhausweniger.info/


RT Deutsch vom 31.01.2020

21.12.2019

12.12.2019: Gerichtstermin verschoben

11.12.2019: Nachruf auf Richter Matthias Borgmann

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16.11.2019: Ausziehen statt Ausziehen

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14.11.2019: Statt Liebig soll’s beliebig werden

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